Krieg in der Ukraine

Der russische Präsident Wladimir Putin hat mit dem Einsatz von Streumunition gedroht, falls die Ukraine diese von den Vereinigten Staaten gelieferte Munition verwenden sollte. „Ich möchte sagen, dass Russland ausreichende Reserven verschiedener Arten an Streumunition hat“, sagte Putin dem russischen Staatsfernsehen in einem am Sonntag veröffentlichten Clip. 

Russland wolle die international geächtete Munition nicht einsetzen, so Putin. „Aber natürlich, wenn sie gegen uns eingesetzt wird, dann behalten wir uns das Recht zu deckungsgleichen Handlungen vor.“ Zuvor hatte sich auch Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu ähnlich geäußert.

Russland und die Ukraine haben in dem Krieg bereits in der Vergangenheit Streumunition eingesetzt. Dagegen gibt Putin an, Russland habe sie bisher nicht eingesetzt, obgleich es eine Zeit lang auch auf russischer Seite „bekanntermaßen einen Mangel an Munition“ gegeben habe.

Der russische Präsident warf den Vereinigten Staaten vor, die umstrittene Streumunition bereitzustellen, weil der Westen nicht mehr in der Lage sei, die Ukraine mit ausreichend herkömmlichen Mitteln zu versorgen. „Sie haben nichts Besseres gefunden, als den Einsatz von Streumunition vorzuschlagen“, sagte Putin. Mit der eingetroffenen Streumunition hofft die Ukraine, ihre Großoffensive zur Rückeroberung eigener Gebiete im Osten und im Süden forcieren zu können.

Die über dem Boden explodierenden Bomben verteilen Geschosse über größere Flächen. Weil oft viele davon nicht sofort explodieren, gelten sie wie Minen als Gefahr für Zivilisten auch in der Zeit nach Ende der Kampfhandlungen. Deutschland und 110 andere Staaten haben sie deswegen mit einem internationalen Abkommen geächtet. Weder die Vereinigten Staaten noch die Ukraine noch Russland haben sich dem Abkommen zur Ächtung von Streumunition angeschlossen. Russland führt seit Februar vergangenen Jahres einen Angriffskrieg gegen die Ukraine.