Krieg in der Ukraine
Damit sich die Ukraine besser gegen Russland verteidigen kann, will die Europäische Union tausende ukrainische Soldaten ausbilden: Das sehen Pläne vor, die die Außenminister der Mitgliedsländer am Montag in Luxemburg besiegeln wollen:
Was ist geplant?
Die neue „EU Military Assistance Mission“ (EUMAM) Ukraine ist vorerst auf zwei Jahre angelegt. Nach Diplomatenangaben wollen die Mitgliedsländer rund 15.000 ukrainische Soldaten schulen. Offiziell beginnt die Mission am Montag, sobald die EU-Außenminister sie gebilligt haben. Es handelt sich um die mit Abstand größte Mission der EU. „Wir haben noch nie so viele Soldaten ausgebildet, und das in so vielen verschiedenen Bereichen“, sagt ein EU-Diplomat.
Welche Rolle spielt Deutschland?
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat einen „signifikanten Beitrag“ angekündigt. Deutschland will dem Vernehmen nach ein Drittel der ukrainischen Soldaten ausbilden, also rund 5000. Dafür soll die Bundeswehr ein Hauptquartier einrichten. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs am 24. Februar trainierten bisher rund 800 ukrainische Soldaten in Deutschland.
Ist Deutschland Führungsnation?
Nein, diese Rolle beansprucht Polen. Für Unmut sorgte in Brüssel, dass die Regierung in Warschau ein zentrales Hauptquartier für die Mission forderte. Nach zähen Verhandlungen entsteht nun ein größerer Stützpunkt in Polen, ein kleinerer in Deutschland. Polen versteht sich als Sachwalter ukrainischer Interessen in der EU.
Was sollen die ukrainischen Soldaten lernen?
Neue Rekruten können eine Grundausbildung durchlaufen. Für erfahrenere Soldaten gibt es eine Spezialausbildung. In Deutschland sollen sie etwa den Umgang mit dem Luftabwehrsystem Iris-T SLM lernen. Ein erstes dieser Systeme hat die Bundesregierung in die Ukraine geliefert, drei weitere sollen kommendes Jahr folgen. Daneben kann etwa die Minensuche trainiert werden, aber auch der Schutz vor ABC-Waffen und die Drohnenabwehr.
Werden deutsche Soldaten in die Ukraine entsandt?
Das schließt die Bundesregierung ebenso kategorisch aus wie andere EU-Länder. In diesem Fall, so das Argument, würde ganz Europa in den russischen Krieg hineingezogen.
Was ist der Mehrwert der Mission?
Sie soll laut dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell die bisher bilaterale Hilfe der Mitgliedsländer für die Ukraine „bündeln“. Ein übergeordnetes Brüsseler Hauptquartier soll dies koordinieren.
Wieviel kostet das?
Die Kosten werden laut EU-Diplomaten auf 50 bis 60 Millionen Euro jährlich geschätzt. Finanziert werden soll die EUMAM Ukraine aus der sogenannten Europäischen Friedensfazilität (EPF). Dabei handelt es sich um einen Fonds von 5,7 Milliarden Euro außerhalb des EU-Haushalts, den Deutschland als größte Volkswirtschaft zu rund einem Fünftel finanziert.
Aus dem EPF-Fonds finanzierte die EU bisher gemeinsame Waffenkäufe für die Ukraine im Umfang von 2,5 Milliarden Euro. Die Außenminister wollen diesen Betrag nun auf gut drei Milliarden aufstocken.
Was ist geplant?
Die neue „EU Military Assistance Mission“ (EUMAM) Ukraine ist vorerst auf zwei Jahre angelegt. Nach Diplomatenangaben wollen die Mitgliedsländer rund 15.000 ukrainische Soldaten schulen. Offiziell beginnt die Mission am Montag, sobald die EU-Außenminister sie gebilligt haben. Es handelt sich um die mit Abstand größte Mission der EU. „Wir haben noch nie so viele Soldaten ausgebildet, und das in so vielen verschiedenen Bereichen“, sagt ein EU-Diplomat.
Welche Rolle spielt Deutschland?
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat einen „signifikanten Beitrag“ angekündigt. Deutschland will dem Vernehmen nach ein Drittel der ukrainischen Soldaten ausbilden, also rund 5000. Dafür soll die Bundeswehr ein Hauptquartier einrichten. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs am 24. Februar trainierten bisher rund 800 ukrainische Soldaten in Deutschland.
Ist Deutschland Führungsnation?
Nein, diese Rolle beansprucht Polen. Für Unmut sorgte in Brüssel, dass die Regierung in Warschau ein zentrales Hauptquartier für die Mission forderte. Nach zähen Verhandlungen entsteht nun ein größerer Stützpunkt in Polen, ein kleinerer in Deutschland. Polen versteht sich als Sachwalter ukrainischer Interessen in der EU.
Was sollen die ukrainischen Soldaten lernen?
Neue Rekruten können eine Grundausbildung durchlaufen. Für erfahrenere Soldaten gibt es eine Spezialausbildung. In Deutschland sollen sie etwa den Umgang mit dem Luftabwehrsystem Iris-T SLM lernen. Ein erstes dieser Systeme hat die Bundesregierung in die Ukraine geliefert, drei weitere sollen kommendes Jahr folgen. Daneben kann etwa die Minensuche trainiert werden, aber auch der Schutz vor ABC-Waffen und die Drohnenabwehr.
Werden deutsche Soldaten in die Ukraine entsandt?
Das schließt die Bundesregierung ebenso kategorisch aus wie andere EU-Länder. In diesem Fall, so das Argument, würde ganz Europa in den russischen Krieg hineingezogen.
Was ist der Mehrwert der Mission?
Sie soll laut dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell die bisher bilaterale Hilfe der Mitgliedsländer für die Ukraine „bündeln“. Ein übergeordnetes Brüsseler Hauptquartier soll dies koordinieren.
Wieviel kostet das?
Die Kosten werden laut EU-Diplomaten auf 50 bis 60 Millionen Euro jährlich geschätzt. Finanziert werden soll die EUMAM Ukraine aus der sogenannten Europäischen Friedensfazilität (EPF). Dabei handelt es sich um einen Fonds von 5,7 Milliarden Euro außerhalb des EU-Haushalts, den Deutschland als größte Volkswirtschaft zu rund einem Fünftel finanziert.
Aus dem EPF-Fonds finanzierte die EU bisher gemeinsame Waffenkäufe für die Ukraine im Umfang von 2,5 Milliarden Euro. Die Außenminister wollen diesen Betrag nun auf gut drei Milliarden aufstocken.