Angriffe auf Israel
Eine Expertin der Vereinten Nationen hat Deutschland und mehreren anderen westlichen Demokratien vorgeworfen, das Recht, für die palästinensische Sache zu demonstrieren, unterdrückt zu haben. In einem Bericht beschuldigte die UN-Sonderberichterstatterin Irene Khan Israel am Freitag zudem „schwerer Angriffe“ auf die Medien in den besetzten palästinensischen Gebieten, darunter die „gezielte Tötung von Journalisten“.
Die Menschenrechtsanwältin aus Bangladesch, die seit 2020 unabhängige UN-Expertin ist, warf „vielen europäischen Ländern“ vor, „Maßnahmen zur Einschränkung der Meinungsfreiheit, zur Unterdrückung von Protesten gegen das Blutbad in Gaza und zum Verbot von pro-palästinensischen Demonstrationen“ verhängt zu haben. Sie nannte dabei unter anderem Deutschland, wo im vergangenen Oktober „ein vollständiges Verbot pro-palästinensischer Demonstrationen verhängt“ worden sei.
Seitdem seien in verschiedenen Regionen in der Bundesrepublik Beschränkungen für solche Proteste verhängt worden. „Nie bei Demonstrationen für Israel, aber immer bei pro-palästinensischen“, erklärte sie. Daneben hätten auch Frankreich, Belgien, die USA und Kanada das Recht, für die palästinensische Sache zu demonstrieren, „hart“ unterdrückt. Als Beispiel nannte sie etwa das Vorgehen gegen pro-palästinensische Demonstranten, die Ende April einen Teil der New Yorker Columbia University besetzt hatten.
Israel warf die Expertin schwere Angriffe auf die Medien im Gazastreifen, im Westjordanland und Ostjerusalem vor, etwa die gezielten Tötungen von Journalisten, willkürliche Festnahmen und die Weigerung, der internationalen Presse Zutritt zu gewähren. „Die Verschärfung der Zensur in Israel und den besetzten Gebieten lässt vermuten, dass die israelischen Behörden eine Strategie verfolgen, um kritischen Journalismus zum Schweigen zu bringen“, erklärte sie.
Die Menschenrechtsanwältin aus Bangladesch, die seit 2020 unabhängige UN-Expertin ist, warf „vielen europäischen Ländern“ vor, „Maßnahmen zur Einschränkung der Meinungsfreiheit, zur Unterdrückung von Protesten gegen das Blutbad in Gaza und zum Verbot von pro-palästinensischen Demonstrationen“ verhängt zu haben. Sie nannte dabei unter anderem Deutschland, wo im vergangenen Oktober „ein vollständiges Verbot pro-palästinensischer Demonstrationen verhängt“ worden sei.
Seitdem seien in verschiedenen Regionen in der Bundesrepublik Beschränkungen für solche Proteste verhängt worden. „Nie bei Demonstrationen für Israel, aber immer bei pro-palästinensischen“, erklärte sie. Daneben hätten auch Frankreich, Belgien, die USA und Kanada das Recht, für die palästinensische Sache zu demonstrieren, „hart“ unterdrückt. Als Beispiel nannte sie etwa das Vorgehen gegen pro-palästinensische Demonstranten, die Ende April einen Teil der New Yorker Columbia University besetzt hatten.
Israel warf die Expertin schwere Angriffe auf die Medien im Gazastreifen, im Westjordanland und Ostjerusalem vor, etwa die gezielten Tötungen von Journalisten, willkürliche Festnahmen und die Weigerung, der internationalen Presse Zutritt zu gewähren. „Die Verschärfung der Zensur in Israel und den besetzten Gebieten lässt vermuten, dass die israelischen Behörden eine Strategie verfolgen, um kritischen Journalismus zum Schweigen zu bringen“, erklärte sie.