Krieg in der Ukraine

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine abermals ausgeschlossen. „Es gibt Waffen, die kann man nur liefern, wenn man über alles, was damit gemacht wird, die Kontrolle behält", sagte Scholz am Samstag auf einer SPD-Veranstaltung in Lüneburg. „Taurus ist ein Marschflugkörper, der 500 Kilometer weit fliegen kann, wenn man das richtig macht", fügte er hinzu. Das Waffensystem sei so effektiv und präzise, dass man „direkt ein Wohnzimmer ansteuern" könne. „Das ist nur verantwortlich, wenn wir die Kontrolle über die Zielsteuerung behalten. Das dürfen wir aber nicht machen", sagte der Sozialdemokrat. „Wenn wir das täten, wären wir beteiligt an dem Krieg."

Eine Grenze habe er als Kanzler gezogen: „Es wird keine deutschen Soldaten und es wird keine NATO-Soldaten in diesem Krieg geben. Wir werden nicht innerhalb der Ukraine mit deutschen Soldaten agieren und auch nicht außerhalb eine Kriegshandlung machen wie Zielsteuerung und ähnliches." Deshalb habe er diese Abwägung getroffen. Angesichts der gefährlichen Situation müsse man besonnen bleiben. Scholz verwies darauf, dass Deutschland auch ohne eine Taurus-Lieferung der größte europäische Waffenlieferant der Ukraine sei und sprach von einer „irren" innerdeutschen Debatte um Taurus.

Nach der Freigabe des milliardenschweren Hilfspakets der Vereinigten Staaten für die Ukraine war Scholz von der Union und einigen Ampel-Politikern abermals aufgefordert worden, seine ablehnende Haltung gegenüber einer Taurus-Lieferung zu überdenken.