Krieg in der Ukraine
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält trotz aller Kritik auch aus der eigenen Koalition an seinem Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine fest. „Ich bin der Kanzler, und deshalb gilt das“, sagte er am Montag in einer Fragerunde an einem beruflichen Schulzentrum im baden-württembergischen Sindelfingen. Den innenpolitischen Streit über Taurus bezeichnete er als „merkwürdige Debatte über einzelne Waffensysteme“.
Scholz sagte, dass Deutschland die Kontrolle über den Einsatz des Marschflugkörper Taurus behalten sollte und deshalb eine Lieferung an die Ukraine schwierig sei.
„Es kann nicht sein, dass man ein Waffensystem liefert, das sehr weit reicht, und dann nicht darüber nachdenkt, wie die Kontrolle über das Waffensystem stattfinden kann", sagte Scholz.
„Und wenn man die Kontrolle haben will und es nur geht, wenn deutsche Soldaten beteiligt sind, ist das für mich ausgeschlossen", fügte der SPD-Politiker hinzu.
Scholz sagte, dass Deutschland die Kontrolle über den Einsatz des Marschflugkörper Taurus behalten sollte und deshalb eine Lieferung an die Ukraine schwierig sei.
„Es kann nicht sein, dass man ein Waffensystem liefert, das sehr weit reicht, und dann nicht darüber nachdenkt, wie die Kontrolle über das Waffensystem stattfinden kann", sagte Scholz.
„Und wenn man die Kontrolle haben will und es nur geht, wenn deutsche Soldaten beteiligt sind, ist das für mich ausgeschlossen", fügte der SPD-Politiker hinzu.