Ukraine-Update 26.9.

Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, rechnet nach eigenen Angaben nicht mit einem EU-Beitritt der Ukraine innerhalb der nächsten Wahlperiode des Europaparlaments bis 2029. »Wenn wir an der Europäischen Union ansonsten nichts verändern, sehe ich das nicht«, sagte Barley den Sendern RTL und ntv. Es mache jetzt allerdings keinen Sinn, Jahreszahlen zu nennen, fügte sie hinzu.

»Wir müssen ja nicht nur an die Ukraine denken, sondern auch an die Europäische Union, die ja auch in der Lage sein muss, dieses Land aufzunehmen« betonte Barley. Die Ukraine sei ein sehr großes Land. Allein ihr Agrarsektor sei so groß, dass die EU-Agrarsubventionen auf Grundlage der derzeitigen Regeln nur noch an sie und ein weiteres Land gehen würden, gab die SPD-Politikerin zu bedenken. »Wir müssen uns verändern, wenn wir Länder wie die Ukraine aufnehmen wollen«, stellte sie klar.