Krieg in der Ukraine

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Deutschland und die anderen Bündnisstaaten zu weiteren Waffenlieferungen an die Ukraine aufgerufen. „Es mag paradox klingen, aber militärische Unterstützung für die Ukraine ist der schnellste Weg zum Frieden“, sagte der Norweger der Deutschen Presse-Agentur zum Jahreswechsel. Hintergrund sei, dass Russlands Präsident Wladimir Putin davon überzeugt werden müsse, dass er sein Ziel, die Kontrolle über die Ukraine zu übernehmen, nicht erreichen werde. Dann könne es eine friedliche Verhandlungslösung geben, die ein Überleben der Ukraine als unabhängiger demokratischer Staat gewährleiste.

Stoltenberg machte dabei auch deutlich, dass er die jüngsten ukrainischen Angriffe auf militärische Ziele in Russland für vollkommen legitim hält. „Jedes Land hat das Recht, sich zu verteidigen. Auch die Ukraine“, sagte er. Bei den ukrainischen Angriffen müsse auch der Kontext gesehen werde. Dies seien massive russische Angriffe auf zivile Infrastruktur, die darauf abzielen, ukrainischen Zivilisten im Winter Wasser, Heizung und Strom zu nehmen.

Zur Frage, ob es aus seiner Sicht auch in Ordnung wäre, der Ukraine Mittelstreckenraketen zur Verfügung zu stellen, sagte Stoltenberg, zu spezifischen Systemen gebe es einen ständigen Dialog zwischen Verbündeten und mit der Ukraine. Zudem verwies er darauf, dass NATO-Verbündete der Ukraine bereits in der Vergangenheit Waffensysteme mit großer Reichweite geliefert hätten. Darunter seien Himars-Raketenwerfer, Artillerie mit großer Reichweite und Drohnen.